Merz sagt Teilnahme am EPG-Gipfel ab – achtes Treffen erstmals ohne deutschen Regierungschef
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Sonntag nicht am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Armenien teilnehmen. Damit findet der achte EPG-Gipfel erstmals ohne einen deutschen Regierungschef statt. "Der Kanzler kann die Reise wegen anderer Verpflichtungen nicht antreten", teilte eine Regierungssprecherin mit.
Merz habe bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und sei mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt, hieß es weiter. Wer den Kanzler beim eintägigen Treffen in der Hauptstadt Jerewan vertreten wird, sei noch nicht entschieden. Merz nimmt am Montag an einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin teil; öffentliche Termine des Kanzlers hat das Bundespresseamt bisher nicht angekündigt.
Politisch steht Merz aktuell unter Druck. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, und dies auch mit Merz' Kritik am Irankrieg begründet. Zugleich hatte die Koalition aus Union und SPD zuletzt wiederholt öffentlich über Reformvorhaben gestritten.
Die EPG war 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet worden, um die EU und andere europäische Staaten enger zusammenzuführen. Sie gilt auch als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Format soll zeigen, dass Russland und sein Verbündeter Belarus in Europa weitgehend isoliert seien.
Eingeladen sind fast alle europäischen Staaten, darunter auch die Türkei und die Ukraine. Entscheidungen werden bei den Treffen nicht getroffen; sie dienen dem informellen Austausch der Staats- und Regierungschefs. Armenien, einst Teil der Sowjetunion, unterhält enge Beziehungen zu Moskau, strebt zugleich aber eine Annäherung an die EU an.
Die Regierung in Jerewan hat für den Gipfel Themen wie Energiesicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie auf die Tagesordnung gesetzt.