Großbritannien versammelt 35 Staaten zur Hormus-Sicherheit – UN warnt vor bedrohten Bürgerrechten
Großbritannien bringt am Donnerstag 35 Staaten zu einem virtuellen Treffen zusammen, um die Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu beraten. Regierungschef Keir Starmer sagte in London, Ziel sei es, alle diplomatischen und politischen Schritte zu prüfen, um die Freiheit der Seefahrt wiederherzustellen.
Außenministerin Yvette Cooper soll die Gespräche leiten. Im Anschluss würden auch militärische Planer zusammenkommen, um gemeinsame Kapazitäten zu bündeln und die Meerenge nach den Kämpfen wieder sicher zu machen, so Starmer. Die Wiedereröffnung werde „nicht einfach“.
Bereits Mitte März hatten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und die Niederlande zugesagt, mit „geeigneten Maßnahmen“ eine sichere Passage durch die strategische Engstelle zu gewährleisten. In der Folge schlossen sich rund 30 weitere Staaten an, darunter die seit Wochen vom Iran attackierten Golfstaaten Vereinigte Arabische Emirate und Bahrain.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben Druck auf Nato-Verbündete ausgeübt, die USA in dem Seegebiet militärisch zu unterstützen. Durch die Straße von Hormus werden normalerweise etwa ein Fünftel des weltweiten Rohöls und Flüssigerdgases transportiert.
Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar ist der Schiffsverkehr dort jedoch weitgehend zum Erliegen gekommen; die Blockade durch die iranischen Revolutionsgarden hat zu einem deutlichen Anstieg der Erdölpreise geführt. Unterdessen eskalierte die Lage zwischen Iran und Israel.
Kurz vor Beginn des Pessach-Festes wurde Israel nach Angaben von Augenzeugen in Tel Aviv innerhalb einer Stunde sechsmal per Raketenalarm gewarnt. Die Times of Israel berichtete unter Berufung auf die Armee, es habe sich um den größten iranischen Raketenangriff auf Israel seit Beginn des Krieges gehandelt.
Demnach wurden etwa zehn ballistische Raketen auf Zentralisrael abgefeuert, die meisten von der Luftabwehr abgefangen; einige ließ man in unbewohntem Gebiet einschlagen. Die israelische Armee teilte zudem mit, Angriffe auf Dutzende „Terrorziele“ im Zentrum Teherans gestartet zu haben.
Bereits am persischen Neujahrsfest am 20. März hatte es nach iranischen Berichten amerikanisch-israelische Luftangriffe gegeben. Diplomatisch wies Teheran Behauptungen aus Washington zurück. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghai, erklärte laut iranischem Staatsfernsehen, Aussagen von US-Präsident Trump über eine iranische Bitte um Waffenruhe seien falsch und entbehrten jeder Grundlage.
Trump hatte zuvor gesagt, die neue Führung im Iran habe um eine Einstellung der Kämpfe ersucht. Zugleich warnte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, vor gravierenden Eingriffen in Grundrechte in vielen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens. Seit Kriegsbeginn seien rund 3.000 Menschen festgenommen worden, sagte Türk.
Regierungen verschärften Sicherheitsmaßnahmen und schränkten Rede- und Versammlungsfreiheit stark ein. Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf schätzt, dass im Iran seit Beginn des Krieges 2.345 Personen wegen Vorwürfen wie mutmaßlicher Spionage, Terrorismus oder Kooperation mit dem Feind in Haft genommen wurden.
Menschen im Iran seien Internetsperren, Repression und dem Risiko der Todesstrafe ausgesetzt, warnte Türk. Wie es in der Straße von Hormus weitergeht, dürfte maßgeblich von den Ergebnissen des virtuellen Treffens abhängen. London kündigte an, nach politischen Abstimmungen auch die militärische Planung zu koordinieren – mit dem Ziel, die für den globalen Energiehandel zentrale Passage wieder zu öffnen.